Was will der designierte französische Präsident überhaupt? Macrons Programm – eine Wundertüte

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PARIS – Emmanuel Macron (39) wird am 7. Mai höchstwahrscheinlich zum neuen Präsidenten Frankreichs gewählt. Sein Programm gleicht einem Gemischtwarenladen. Wird er Frankreich so aus der Krise führen können?

Emmanuel Macrons Programm ist ein wahrer Gemischtwarenladen. Unter den 96 Massnahmen hat es für alle etwas. So verspricht er einen 13. Monatslohn für Schlechtverdiener, 10’000 zusätzliche Polizisten, eine Million weniger Arbeitslose, Gratisbrille und -gebiss für alle, Handyverbot an Schulen sowie das Anprangern von Firmen, bei denen Lohnungleichheit herrscht. Viele der Massnahmen würden Unsummen von Geld kosten.

Macrons Programm ist aber auch eine Wundertüte: Viele Massnahmen sind nur vage formuliert und erklären nicht, wie sie umgesetzt werden können.

Nino Galetti, Leiter des Pariser Auslandbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, bestätigt: «Bei Macron weiss man nicht genau, woran man ist.» Sein Programm sei auf Druck seiner Gegner formuliert worden. Weil der parteilose Macron immer nur Enthusiasmus und gute Laune versprühte, habe er konkretisieren müssen, welche Ziele er überhaupt verfolgte. Galetti: «Daraus ist ein pragmatisches Programm entstanden.»

Wenn Macron seine Ziele umsetzen will, muss er mächtig Gas geben. Galetti: «Er muss schon am Anfang heikle Themen anpacken und dafür von Mal zu Mal Mehrheiten finden. Nur so wird es ihm gelingen, die dringend notwendigen Reformen umzusetzen. Er darf nicht Jahre warten, wie es François Hollande gemacht hat.»

Generell trauen Experten dem jungen Macron zu, dass er sein Land wieder zum Blühen bringt. Auch Galettis Vorgänger bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Wagner, glaubt an einen Erfolg, sofern Macron sofort die Zügel in die Hand nimmt und die richtigen Leute um sich scharen kann. Wagner: «Macron redet anders als herkömmliche Politiker: Er ist positiv, enthusiastisch, und er redet nicht abschätzig über seine Gegner. Wenn es ihm gelingt, das Vertrauen der Franzosen zu gewinnen, kann er das Land aus der Krise führen.»

Zwar verfügt Macron über keine langjährige politische Erfahrung. Aber genau das könnte ihm laut Wagner zum Vorteil gereichen: «Viele Franzosen haben genug von den Politikern alter Schule. Sie wollen frischen Wind. Sie hoffen auf einen Obama-Effekt.»

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