Lotto Lothar war ein glücklicher Mann. Zumindest für die kurze Zeitspanne zwischen Millionengewinn und dem umso heftigeren Wiederabsturz ins prekäre Viertel. Ähnlich wie diesen tragischen Glücksspielhelden der 90er muss man sich derzeit die SPD vorstellen.
Im September bei der Bundestagswahl nicht nur am Boden, sondern schon mit einem deftigen Torfgeschmack im Mund, wurde der ehemaligen Volkspartei das unverhoffte Glück zuteil, plötzlich in Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel gehen zu dürfen. Besser noch: Sie kommen aus den Verhandlungen mit einer derartigen Ausbeute an Ministerposten, die den Verdacht nahelegt, die Sozialdemokraten hätten im letzten Jahr die Wahl gewonnen.
kurzbio beisenherz“Dreiste Bande in Berlin zockt hilflose alte Frau ab. Ist das noch ein Koalitionsvertrag – oder schon der Enkeltrick?“ Man wirkte gestern durchaus zufrieden im Willy-Brandt-Haus. Sechs Ministerposten. Nicht so schlecht. Für eine Partei, die Stand jetzt kaum mehr Prozentpunkte als die AfD holen würde.
Behaupten wir einmal wohlwollend, die SPD habe ein paar wichtige sozialpolitische Punkte in den Vertrag hinein diktieren können. (Abgesehen von den vielen, die dort fehlen.) Blöd nur, und das sollte die Vergangenheit eigentlich gelehrt haben, dass selbst davon am Ende nichts dem kleinen Partner gut geschrieben werden würde.
Viel schlimmer aber, dass man mit einem Glaubwürdigkeitsproblem in diese Legislaturperiode eintreten wird, das größer ist als der aufgeblähte Kehlsack von Martin Schulz in der Elefantenrunde. Schlimmer kann man diese, hüstel, Umkehr von einst so festen Überzeugungen wohl kaum verkaufen. Wären die Inhalte gute Songs – sie würden von einer entsetzlich schlechten Band gespielt.
Es wird schwer sein, jemanden an der SPD-Spitze zu finden, der kurz nach der Wahl nicht davon gesprochen hat, dass der Wähler einer GroKo ein klares Nein ausgesprochen habe. Für einen kurzen Moment nach der Bundestagswahl hatte man das Gefühl, die da im Willy-Brandt-Haus hätten so etwas wie Rückgrat und sogar Teile ihres Verstandes wiedererlangt. Als hätten sie es begriffen.
Davon will jetzt natürlich niemand mehr was wissen. Stattdessen entsteht der Eindruck, dass es scheinbar nichts Wichtigeres gab, als erst einmal die Ministerposten zu verteilen.
Flip-Flop-Schulzi kann ein Nein zum Ja umwürselen
Das alles geschieht so plump und bräsig, als würde es eigens für das „Die da oben!“-Oberstudienratskabarett in der Stadthalle Nottuln inszeniert. Angeführt von einem Parteichef Schulz, der so angeknockt ist, dass man gar nicht mehr weiß, ob er Martin oder Axel heißt.
Flip-Flop-Schulzi, der es fertig gebracht hat, nicht nur das Nein zur GroKo in ein peinliches Ja umzuwürselen, sondern auch noch seine ganz persönliche, klare Absage zu einem Ministeramt in einem Kabinett Merkel zugunsten des Außenministeramtes zu kassieren. Was interessiert mich mein Geschulz von gestern.
Damit verkörpert der Noch-Parteichef einen derart holzschnittartig-klischeehaften Politikertypus, wie man ihn eigentlich nur von Flurwochenputzgesprächen in der „Lindenstraße“ kennt. Da taucht einer mit Champagnerflasche bei der eigenen Beerdigung auf.
Immerhin durfte die CDU das Kanzleramt behalten
Martin Schulz könnte nebenbei Historisches schaffen. Ihm könnte nicht nur das Kunststück gelingen, trotz des Außenministeramtes unbeliebt zu sein, nein, er kann das sogar hinkriegen, ohne dafür in der FDP zu sein. Im Grunde genommen ein Ding der Unmöglichkeit.
Überhaupt, die FDP. Was haben die Liberalen auf die Fresse bekommen. Genauer gesagt, Christian Lindner, dessen „besser nicht regieren als falsch regieren“ ein paar Tage lang zum beliebten Treppenwitz wurde. Im Nachhinein muss man sich fast entschuldigen und sagen: Alles richtig gemacht. Er hat sich für das Team eine Kugel eingefangen und seine Partei vor schwerem Schaden bewahrt.
In dieser Koalition, die zum Kanzlerinnenstützstrumpf zu verkommen droht, kann man sich nur aufreiben, selbst verlieren und zum aktiven Teil galoppierenden Politikverdrusses machen. Oder glauben Sie, CDU-Wähler sind begeistert von einer Koalition mit dieser für sie fast peinlichen Ressortverteilung? Wer wählt denn bitte CDU (geschweige denn, SPD), um am Ende einen „Heimatminister“ Seehofer zu bekommen! (Weiß man denn schon, wer Staatssekretär für Schunkelangelegenheiten wird?) Erste Unionspolitiker äußern sich erleichtert öffentlich, dass man zumindest das Kanzleramt behalten durfte.
Gut, das mag jetzt persönlich eingefärbt sein, aber: Verhandlungen, aus denen Horst Seehofer gut gelaunt heraus kommt, können keine guten gewesen sein.
„Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt“
Man kann Stand jetzt natürlich überhaupt nicht sagen, ob das mit der GroKo tatsächlich eine gute oder eine schlechte Idee ist. Sicher aber ist, dass die Art und Weise wie sie entsteht, ein ganz jämmerliches Bild abgibt. Politik lebt ja nicht nur von Inhalten, sondern vor allem von glaubwürdigen Vertretern und starken Figuren. So ist das Wuchern der AfD nicht nur Ergebnis einer zu starken Annäherung der großen Parteien, sondern vor allem auch durch die Führungsschwäche der Regierung möglich geworden.
Man kann der sich abzeichnenden Koalition ja vieles unterstellen: Mit Seehofer, Merkel und Schulz hat sie nun wirklich alles andere als frisch gestärkte Führungsfiguren anzubieten. Ein klappriger Rollator für eine wacklige Kanzlerin.
Aber wovon reden wir eigentlich. Lass den SPD-Mitgliederentscheid am Ende mit einem Nein ausgehen (was nun wahrlich nicht unrealistisch ist), hat sich das mit der GroKo ohnehin erledigt. Und dem aktuellen Führungsgremium der Sozialdemokraten gleich mit. Muss man auch erstmal schaffen, sowohl das Ja als auch das Nein zur GroKo am Ende so wenig überzeugend wie möglich zu verkaufen.
Es war ein irgendwie tragisches Bild, als der gefühlte Wahlverlierer Volker Kauder vor die Presse trat und das künftige Programm verkaufte als Signal für „Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt“. Es fühlte sich anders an.
Außerdem, so Kauder wolle man „künstliche Intelligenz voranbringen.“ Gute Idee. Das mit der natürlichen scheint am Ende angekommen zu sein.
Andreas Petzold live zum Koalitionsvertrag
