Eskalationen in Flüchtlingsheimen: Warum scheitern so viele Rückführungsversuche?

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Der Fall “Ellwangen” war schnell zum Inbegriff der Abschiebungs-Probleme in Deutschland auserkoren: Vor wenigen Wochen hatten Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Baden-Württemberg die Abschiebung eines 23-Jährigen aus Ghana mehr oder minder gewaltsam verhindert. Obwohl gegen den Mann eine Abschiebeverfügung vorlag und die Beamten ihn bereits zum Streifenwagen gebracht hatten, ließen sie den Ghanaesen wegen des “aggressiven und drohenden Verhaltens” von rund 50 anderen Heimbewohnern vorerst wieder frei. Um eine Eskalation zu verhindern, hieß es.

Asylvervahren und Abschiebepraxis 1030Die Abschiebung des 23-Jährigen wurde danach noch durchgesetzt. Doch der Fall steht für eines von vielen Problemen, vor denen die Bundespolizei bei der Durchsetzung von Abschiebungen immer wieder steht. Allein im ersten Quartal 2018 musste fast jede zweite Abschiebung storniert werden. Das geht aus aktuellen Zahlen der Polizei hervor. Die Gründe reichen von “medizinischen Attesten” oder “Widerstandshandlungen” der Asylbewerber bis hin zu “Weigerung der Fluggesellschaft oder des Piloten”.

Auch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth sind diese Probleme bekannt: Mitte März kam es hier bei einer gescheiterten Abschiebung zu Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern und einem Großaufgebot der Polizei. Der Aufwand für gescheiterte Rückführungsversuche ist enorm. Wie kann es sein, dass der Staat den Widerständen so machtlos gegenübersteht? Was Polizei, Flüchtlingshelfer und Asylbewerber dazu sagen: Mittwoch live bei stern TV. Zu Gast im Studio ist dann unter anderem Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat.

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