Schwarzer „Django“ im Doppel-Duell

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Mit Kurz hat Reinhold Mitterlehner einen starken internen Rivalen. Mit Kern muss er bald Handfestes liefern.

In den vergangenen Tagen war Reinhold Mitterlehner medial hochaktiv. Er plädierte für eine „Bürokratiebremse“ statt der von der SPÖ gewünschten Wertschöpfungsabgabe, tat kund, wie er den Arbeitnehmerschutz „umbauen“ würde. Er präsentierte mit Außenminister Sebastian Kurz ein Alternativ-Konzept zum EU-Beitritt der Türkei. Und am Montag war er beim ORF-„Sommergespräch“.

Die Rührigkeit des 60-jährigen ÖVP-Obmanns und Vizekanzlers kommt nicht von ungefähr. Mitterlehner will zeigen, dass nach wie vor er der Boss der Schwarzen ist.

Zuletzt hatte sich Kurz zu profilieren versucht; einen Gesetzesverschärfungsvorschlag nach dem anderen trug er nach außen. Nicht nur politische Beobachter, auch Parteifreunde deuteten das so: Kurz wolle sich bereits als ÖVP-Spitzenkandidat positionieren. Eine Truppe um ihn trachte danach, Mitterlehner zu stürzen und vor dem regulären Termin 2018 in eine Wahl zu gehen, mutmaßen Rote wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl. Kurz lässt das von seinen Vertrauten nach wie vor postwendend dementieren.

Schlechte Lage

Faktum ist: Die ÖVP liegt trotz des immer schärferen Flüchtlingskurses in den Umfragen nach wie vor auf Platz 3. In der aktuellen OGM-Befragung für den KURIER kommt sie auf lediglich 21 Prozentpunkte. Das sind zwei weniger, als sie im April gehabt hat – und drei Prozentpunkte weniger als bei der Nationalratswahl 2013. „Eine unerträgliche Situation für eine Regierungspartei“, befindet der Politologe Fritz Plasser.

Etliche Schwarze glauben, mit Mitterlehner an der Front würde das Wahlresultat nicht besser sein; mit dem 30-jährigen Kurz wäre gegen die Konkurrenten Kern und Strache hingegen zu punkten. Kurz äußert sich nicht zu dieser Causa. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka bestreitet Parteispitzenwechselabsichten („Quatsch“). Alles sei mit Mitterlehner „abgestimmt und abgesprochen“. Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer beteuert, hinter diesem zu stehen. Er bestätigte im ORF-Radio aber, dass Kurz im Spiel ist: „Es ist wie beim Schnapsen. Wenn man ein Trumpf-Ass im Talon hat, muss man sich sehr genau überlegen, wann man es ausspielt, sonst könnte auch zugedreht werden.“

Diese Debatten kratzen an Mitterlehners Autorität. Und so galt seine Botschaft in der Kleinen Zeitung wohl Kurz: „Kein Mensch fragt mehr, was wirklich umgesetzt wird. Man gibt eine kräftige Meldung in den Medien ab. Und damit hat sich die Geschichte.“

Aus Plassers Sicht sind „die Würfel in Richtung Kurz noch nicht gefallen“. Sowohl dieser als auch namhafte Parteigänger könnten meinen, dass es „zu früh“ dafür sei. Abgesehen davon: Schwarze Heißsporne, die glaubten, mit Kurz würde die ÖVP binnen Kurzem auf Platz 1 sein, könnten enttäuscht werden. „Er ist ambitioniert und talentiert – das ist aber eine übertriebene Erwartung“, urteilt Plasser. Es gäbe einen „Kurz-Effekt“, ähnlich dem „Kern-Effekt“ bei den Roten: „Deshalb ist die SPÖ aber nicht wieder vorne“ (sie hat laut der KURIER-OGM-Umfrage seit April um drei Prozentpunkte auf 26 zugelegt, die FPÖ kommt auf 33).

Mit Personaltausch sei es nicht getan, sagt Plasser: „Es geht nicht um ein, zwei Prozentpunkte Zugewinn.“ Die Zeiten des „Dann haben wir halt eine Wahl versemmelt“ seien für die ÖVP vorbei. „Es geht um eine mittelfristige Zukunftsfrage für die Partei.“

Als Mitterlehner Michael Spindelegger vor zwei Jahren als Parteiobmann und Vizekanzler ablöste, war vom „Django-Effekt“ (Anspielung auf Mitterlehners CV-Couleurnamen) die Rede. Der schlug sich auch in Umfragen nieder, war allerdings rasch verpufft.

Großer Druck

Jetzt stehen Kern und Mitterlehner unter großem Druck, koalitionär etwas weiterzubringen. Plasser: „Aus der ÖVP gibt es keine Zurufe, sondern Forderungen.“ Landeschef Schützenhöfer etwa sagt: Die Regierung müsse im Oktober „substanzielle Reformen“ präsentieren. „Wenn nicht, werden wir in Wahlen schlittern.“

Auch die Bürger wollen Ergebnisse; Ankündigungen haben sie genug gehört.

Rasch überfordert

Bevor ein ÖVP-Boss mit dem Koalitionspartner handelseins werden kann, muss er parteiintern Konsens finden. Schon das ist ein schwieriges Unterfangen – angesichts der widerstrebenden Interessen von Bünde- und Länder-Vertretern. „Zu glauben, dass das unter einem Obmann Kurz anders wäre, dass Reservatszäune plötzlich abgerissen würden, ist naiv“, sagt Plasser. „Auch Kurz könnte da schnell überfordert sein.“

Mitterlehner hat ohnehin nicht vor, klein beizugeben. Er will politisch noch ein Weilchen überleben. In der Krone zitierte er den Schriftsteller Mark Twain: „Der Bericht über meinen Tod wurde stark übertrieben.“

 

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